27.11.2020

Nachricht

Covid 19 und Gewerbetreibende in Dänemark

Welche Regeln finden Anwendung?

Neben den allgemein bekannten Einschränkungen und Regeln wurden sogenannte “branchespecifikke retningslinjer” (branchenorientierte Wegweiser) herausgegeben.

Dies bedeutet, dass man sich den allgemeinen Regeln nach konform zu verhalten hat (siehe beispielsweise Regeln des Gesundheitsministeriums zu Hygiene oder auch die vom Arbeitsministerium herausgegebenen Regeln) und darüber hinaus die Wegweiser der einzelnen Branchen zu Rate ziehen kann.

Die Wegweiser sind unterstützend zur Erstellung einer COVID19-Strategie heranzuziehen.

Welche Branchenwegweiser gibt es?

Es gibt folgende Aufteilungen:

  • Restaurants, Übernachtungsangebote
  • Kultur, Weiterbildungsstätten wie z.B. die sogenannten „Folkehøjskoler“ und Sport
  • Einzelhandel (Geschäfte, Einkaufszentren etc.)
  • Bauarbeiten
  • Physiotherapie, Psychologen, Optiker etc.
  • Dienstleistungsbetriebe
  • Büroarbeitsplätze
  • Produktionsstätten
  • Handelsreisende
  • Vergnügungsparks

Was gilt für Produktionsstätten?

Es gibt eine Vielzahl von Aspekten. Der Arbeitgeber muss eine Risikoeinschätzung bzgl. der Infektionsgefahr im Arbeitsbereich vornehmen und darauf aufbauend eine Anpassung des Produktionsbereichs in die Wege leiten.

Beispielsweise wird angeführt, dass die Produktionsbereiche derart gestaltet sein sollen, dass ein Mindestabstand gewährleistet wird. Dieser muss an die Aktivität angepasst sein. D.h.: bei anstrengender Arbeit muss ein größerer Abstand gewährleistet werden.

Sollte es nicht möglich sein, einen Abstand zu gewährleisten, muss die Infektionsgefahr durch andere Mittel reduziert werden (z.B. Aufstellen von Plexiglas).

Weiterhin soll der Personenkontakt reduziert werden, beispielsweise durch Schichtarbeit oder zeitversetzte Pausen etc.

Auch in Produktionen sollen so weit wie möglich digitale Lösungen eingesetzt werden. Und wo möglich, soll die Arbeit im Homeoffice ausgeführt werden.

Der Arbeitgeber ist auch dazu angehalten, die Hygienemaßnahmen zu einzuführen, die notwendig sind, um eine Infektion zu vermeiden.

Was gilt für Bau- und Montagetätigkeit?

Grundsätzlich schreibt die Arbeitsschutzgesetzgebung vor, dass der Arbeitgeber eine Arbeitsplatzanpassung und Arbeitsanpassung durchführt, so dass die Arbeiten mit Blick auf die gegenwärtige Infektionsgefahr nach wie vor mit angemessener Sicherheit ausgeübt werden können.

Auch hier gilt, dass Hygienemaßnahmen zu treffen sind (z.B. Desinfektionsmittel beim Eingang zu einer Baustelle, Umkleide- oder Waschräumlichkeiten). Auch sollten die Abstandsregeln eingehalten werden, wobei die Mitarbeiter so verteilt werden, dass eine Anhäufung von Menschen vermieden werden kann.

Durch Schichtarbeiten oder zeitversetztes Kommen & Gehen sollten Kontakte reduziert werden. Eigenes Werkzeug sollte womöglich verwendet und Pausen sollten möglichst draußen abgehalten werden.

Dürfen meine Mitarbeiter nach Dänemark einreisen?

Ja, Ihre Mitarbeiter dürfen einreisen, sofern sie einen anerkennenswerten Grund vorweisen können. Ein solcher Grund liegt in der Erbringung von Dienstleistungen und Arbeiten.

Die weiteren Einzelheiten dazu finden Sie in unserem Abschnitt FAQ zu "COVID 19 und Einreise nach Dänemark”.

Einreise bei Symptomen?

Die Grenzbeamte*innen werden Personen an der Grenze zurückweisen, sofern diese Krankheitssymptome aufweisen.

Was müssen die Mitarbeiter bei der Einreise beachten?

Es gilt zu beachten, dass eine Dokumentation mitgebracht werden muss, die belegt, dass ein Arbeitsverhältnis besteht, an einem Meeting teilgenommen oder eine Dienstleistung erbracht werden muss.

Dies kann erfolgen durch Vorlage von Arbeitsvertrag, E-Mails, speziellen Dokumenten etc. Des Weiteren sollte man die Kontaktperson in Dänemark bekannt geben, die sodann die Aussage bestätigen kann.

Sollte das Wohnsitzland eines Mitarbeiters als “offen” charakterisiert sein, ist die Einreise auch ohne diese Dokumentation möglich. Dennoch ist es ratsam, die Belege mitzuführen.

Was gilt bei der Ausreise aus Dänemark?

Wenn Sie ausreisen beachten Sie bitte die Bestimmungen des jeweiligen Einreiselandes. Achten Sie darauf, dass diese sich eventuell wöchentlich ändern und von Land zu Land variieren. Des Weiteren besteht die Gefahr, dass eine Quarantäne verhängt werden kann.

Zudem kann es eine Voraussetzung sein, dass bei der Einreise in ein anderes Land ein negativer COVID19-Test vorgelegt werden muss.

Was gilt für Betriebe?

Es kommt darauf an, um welche Form von Betrieb es sich handelt. Je nachdem sind unterschiedliche Wegweiser und zusätzliche Bestimmungen zu beachten.

Ist die Leistung zu erbringen, obwohl unmöglich — “force majeure"?

Oftmals kann eine Leistung aus Gründen der Einschränkungen wegen des Covid 19-Virus nicht erbracht werden. Eine solche Situation bezieht sich auf “force majeure”. Mit anderen Worten: höhere Gewalt macht eine Leistungserbringung unmöglich.

Es kommt hierbei darauf an, welches Recht zur Anwendung gelangt; entweder durch Rechtswahl bedingt oder sich aus den Umständen ergebend.

Das dänische Recht anerkennt höhere Gewalt als Haftungsausschlussgrund – auch wenn der Vertragsgrundlage keine direkte Klausel hierzu entnommen werden kann, sofern nicht von den Parteien direkt ausgeschlossen.

Ist die Leistung zu erbringen, obwohl kostenintensiver und umständlicher?

Ja, Sie müssen Ihre Arbeiten dennoch ausführen, da dies nicht als Grund für die Nichterbringung ausreicht. Es ist jedoch im Einzelfall zu entscheiden, wie vorzugehen ist.

Stand: 27. November 2020