Haftprüfung in Dänemark

Werden Sie in Dänemark in Untersuchungshaft genommen, ist eine Grundkenntnis über den dänischen Haftprozess sowie über Ihre Rechte hilfreich. Bei NJORD arbeiten dänische Rechtsanwälte, die auf dänisches Strafrecht spezialisiert sind. Rechtsanwalt und Advokat Stefan Reinel ist ein Strafverteidiger mit 20-jähriger Erfahrung.

Gründe für eine Untersuchungshaft in Dänemark

Sie kommen in Untersuchungshaft, wenn die dänische Polizei Sie in den letzten 24 Stunden verhaftet hat, weil Sie verdächtigt werden, eine Straftat begangen zu haben.
Die dänische Polizei ist der Ansicht, dass es Ihnen zurzeit nicht erlaubt sein darf, auf freiem Fuß zu sein. Deshalb wird die Polizei nun den Richter bitten, dazu Stellung zu nehmen, ob Sie in Haft bleiben sollen.
Wenn Sie in Haft bleiben, heißt das nicht, dass Sie für schuldig befunden wurden. Es ist nur beschlossen worden, dass Sie momentan nicht auf freien Fuß gesetzt werden.

Haftprozess

Die dänische Polizei beantragt die Untersuchungshaft, der Richter aber entscheidet über deren Anordnung. Beim Haftprüfungstermin wird automatisch ein Verteidiger beigeordnet. Sie haben jedoch das Recht, einen Verteidiger Ihrer eigenen Wahl zu bekommen. Folgende Voraussetzungen müssen für die Anordnung der Untersuchungshaft erfüllt sein:

  • Die Polizei muss hinreichend darlegen, warum Sie verdächtigt werden.
  • Die Polizei muss den Richter überzeugen, dass Sie nicht auf freien Fuß gesetzt werden dürfen, bis Ihr Fall verhandelt wird, weil
    • bei Ihnen Fluchtgefahr besteht oder
    • der Verdacht besteht, dass Sie weitere Straftaten begehen werden oder
    • die Gefahr besteht, dass Sie die Nachforschungen behindern, was insbesondere für die Beeinflussung von Personen (Mittäter und Zeugen) oder die Beseitigung von Beweismitteln gilt oder
    • es sich bei der Ihnen vorgeworfene Tat um eine so schwere Straftat handelt, dass es betroffenen Personen nicht zumutbar ist, dass Sie auf freiem Fuß sind, während in dem Fall ermittelt wird.

Selbst für den Fall, dass gegen Sie hinreichender Verdacht besteht und einer der oben genannten Haftgründe vorliegt, besteht die Möglichkeit, dass eine Untersuchungshaft nach dänischem Recht nicht angeordnet wird. Es ist deshalb wichtig, dass Sie entsprechende Umstände darlegen, die Ihre Haftentlassung begründen können. Derartige Umstände können sein: Ihre gesellschaftliche Stellung, Ihre Gesundheit oder Ihre familiäre Situation.

Mögliche Entscheidungen des Richters

Der Richter hat drei Möglichkeiten. Er kann:

  • Sie auf freien Fuß setzen,
  • entscheiden, dass die Haft für weitere 3 x 24 Stunden aufrecht erhalten wird, oder
  • die Haft anordnen (bis zu 4 Wochen)

Auch wenn keine Haft gegen Sie angeordnet bzw. aufrechterhalten wird, bedeutet dies nicht automatisch, dass die Ermittlungen gegen Sie eingestellt werden.
Wird die Haft für weitere 3 x 24 Stunden angeordnet, bedeutet dies, dass Sie entweder spätestens nach 72 Stunden frei gelassen oder wiederum vor das dänische Gericht gebracht werden. Dann muss der Richter erneut entscheiden, ob Sie auf freien Fuß gesetzt werden oder weitere Haft angeordnet wird.

Einzelhaft, Besuchs- und Briefkontrolle

Wenn der Richter entscheidet, dass Sie in Haft bleiben, muss gleichzeitig entschieden werden, ob er gegen Sie Isolation (Einzelhaft) anordnet oder Sie mit anderen Personen zusammen sein dürfen.
Einzelhaft wird dann angeordnet, wenn die Polizei dies beantragt und der Richter der Ansicht ist, dass die Anordnung von Einzelhaft notwendig ist, damit Sie nicht mit anderen Personen sprechen und dadurch die weiteren Ermittlungen behindern.
Dies bedeutet auch, dass die Polizei die Möglichkeit hat, Ihnen zu verbieten, Besuch zu empfangen.

Falls eine Besuchs- und Briefkontrolle verhängt wurde, kann die Polizei auch für den Fall, dass keine Einzelhaft angeordnet wurde, verlangen, bei den Besuchen anwesend zu sein (u.U. zusammen mit einem Dolmetscher) bzw. diese zu kontrollieren.
Ihre Briefe werden, wenn für Sie Einzelhaft oder Besuchs- und Briefkontrolle angeordnet worden ist, automatisch kontrolliert. Das bedeutet, dass die Polizei Ihre Briefe lesen wird, bevor sie entscheidet, ob diese weitergeleitet werden.
Der Richter muss beurteilen, ob weniger eingreifende Schritte als Einzelhaft in Betracht gezogen werden können, insbesondere wenn Sie jung sind oder psychische Probleme haben.

Beschwerde gegen die Untersuchungshaft

Die Entscheidung des Amtsrichters kann vor dem dänischen Landgericht angefochten werden. In den meisten Fällen bestätigt das Landgericht jedoch die Entscheidung des Amtsrichters. Die Entscheidung des Gerichts ergeht schriftlich, d.h. meist ohne Ihre Anwesenheit.
Selbst wenn Sie der Meinung sind, dass Sie hinsichtlich der Ihnen zur Last gelegten Tat unschuldig sind, kann es den Umständen nach vorteilhaft sein, abzuwarten und das Landgericht erst dann anzurufen, wenn für Sie günstige Beweismittel vorliegen, die ergeben, dass kein Haftgrund gegen Sie besteht.
Ihr Verteidiger wird Sie natürlich, sobald die Entscheidung des Amtsrichters vorliegt, in der Frage beraten, ob Sie die Sache vor dem Landgericht zur Entscheidung bringen sollen.

Dauer einer Untersuchungshaft in Dänemark

Die Anordnung der Untersuchungshaft darf vier Wochen nicht überschreiten. Wurde Einzelhaft angeordnet, dürfen zwei Wochen nicht überschritten werden. Das bedeutet jedoch nicht, dass Sie – wenn die Zeit abgelaufen ist – auf freien Fuß gesetzt werden.
Sobald die Zeit abgelaufen ist, wird der Richter den Fall nochmals begutachten und entscheiden, ob Sie in Haft bleiben, und wenn Sie in Einzelhaft sind, ob diese aufrechterhalten werden soll.

Briefe und Besucher

In einem gewissen Umfang haben Sie das Recht, Besuch zu bekommen. Ferner dürfen Sie Briefe erhalten und versenden. Die Polizei hat durch die Verhängung der Besuchs- und Briefkontrolle die Möglichkeit, Besuche und Ihren Schriftverkehr einzuschränken. Ein eventuelles Besuchsverbot kann dem Gericht zur Entscheidung vorgelegt werden.
Befinden Sie sich nicht in Einzelhaft und besteht keine Besuchs- und Briefkontrolle, dürfen Sie Besuch bekommen. Dazu füllen Sie ein Besuchsformular aus, das das Personal der Haftanstalt Ihnen aushändigt, und senden es an die Person, die Sie besuchen soll. Es kann mehrere Tage dauern, eine Besuchserlaubnis zu erhalten.
Pfarrer, Psychologen, Ärzte und Sozialarbeiter stehen im Dienst des Gefängnisses. Ihre Aufgabe ist es, Ihnen bei der Bewältigung persönlicher Probleme zu helfen, die nicht im Zusammenhang mit der Straftat stehen. Wenn Sie das Gefühl haben, dass es schwer ist, mit diesen Personen in Verbindung zu treten, steht Ihnen Ihr Verteidiger selbstverständlich zur Verfügung.
Ihr Verteidiger wird Sie kurz nach Ihrer Inhaftierung aufsuchen. Sie können sich jederzeit auch auf dem schriftlichen Wege an ihn wenden. Diese Briefe werden nicht kontrolliert. In besonderen Fällen wird Ihnen auch erlaubt, mit dem Verteidiger zu telefonieren.

Kosten

Beiordnung bedeutet, dass das Anwaltshonorar vorläufig aus öffentlichen Mitteln beglichen wird. Bei einer Verurteilung wird es Ihnen jedoch zusammen mit anderen Verfahrenskosten ganz oder teilweise auferlegt. Das Gericht setzt das Anwaltshonorar für die üblichen Tätigkeiten nach festen Gebührensätzen fest. Tätigkeiten, die darüber hinausgehen, werden nach einem Stundensatz berechnet, der derzeit bei DKK 1.700 (ca. € 230) + Mehrwertsteuer liegt.

Weitere Informationen

Weitere Informationen für den Fall einer vorläufigen Festnahme oder der Untersuchungshaft können Sie unter dem Link der dänischen „Kriminalforsorgen“ in englischer Sprache finden.

Haft in Dänemark

Sollten Sie oder einer Ihrer Angehörigen in Untersuchungshaft in Dänemark sitzen, können Sie der Brochure der dänischen Justizvollzugsbehörde „Kriminalforsorgen“ über Haftbedingungen in Dänemark weitere wichtige Informationen entnehmen.

Stand: Februar 2016